Das Europäische Parlament hat die Endfassung zur Umsetzung von ETIAS (European Travel Information and Authorisation System, zu Deutsch, europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem) verabschiedet. Es wird vermutet, dass das neue System 2021 in Kraft treten wird.

Von den 609 Abstimmenden stimmten 494 für die Genehmigung von ETIAS. Ziel von ETIAS ist es, die Sicherheit in der Region zu stärken und die Erteilung von Reisegenehmigungen für die Einreise in den Schengen-Raum zu optimieren.

"Unsere Polizei- und Grenzschutzbeamten müssen über die richtigen Werkzeuge verfügen, um ihre Arbeit zu erledigen, indem sie unsere Bürger und unsere Grenzen schützen. ETIAS wird visafreie Besucher im Voraus auf mögliche Sicherheitsprobleme untersuchen", so Kommissionsmitglied King.

Sobald ETIAS in Kraft tritt, müssen sich Reisende, die in den Schengen-Raum reisen, über ein Online-Formular bei ETIAS anmelden. Die von ihnen bereitgestellten Informationen werden mit mehreren Sicherheitsdatenbanken verglichen.

"Das neue ETIAS System wird sicherstellen, dass wir keine Informationslücken bei visafreien Reisenden haben. Jeder, der ein Migrations- oder Sicherheitsrisiko darstellt, wird schon vor der Einreise an einer der EU-Grenzen identifiziert”, so Kommissionsmitglied Avramopoulos.

Die Leitsätze von ETIAS

Die Europäische Union hat sich auf einige Grundprinzipien geeinigt, die im Mittelpunkt der Umsetzung von ETIAS stehen werden.

  • Erschwinglich: Bei der Einreichung des Online-Antrags müssen die Antragsteller eine angemessene einmalige Gebühr mit einer Kredit- oder Debitkarte zahlen.
  • Schnell und einfach: Die Bearbeitung des Antrags sollte nicht länger als 10 Minuten dauern und in über 95% der Fälle wird eine automatische Genehmigung erteilt.
  • Effektiv: Alle bereitgestellten Informationen werden anhand zahlreicher EU-Datensysteme, darunter Europol und Interpol, überprüft.
  • Transparent und fair: Wird die Genehmigung verweigert, so muss der Antragsteller innerhalb von 96 Stunden über die Entscheidung informiert werden. Die Antragsteller haben jederzeit das Recht, Einspruch gegen die Ablehnung zu erheben.

ETIAS-Verordnung tritt in Kraft

Die Verordnungen des Europäischen Parlaments und Rates 2018/1240 und 2018/1241, die Mitte September nachdem der Europäische Rat die ETIAS-Verordnung gebilligt hatte, im EU-Bürojournal veröffentlicht wurden, sind am 9. Oktober 2018 in Kraft getreten.

Nach der Umsetzung dieser Verordnungen kann die EU-Agentur eu-LISA nun mit der Entwicklung des ETIAS-Systems und dem Aufbau der Plattform für zukünftige anspruchsberechtigte Reisende beginnen. Das ETIAS-System wird ein wesentliches Instrument sein, um zur Sicherheit des Schengen-Raums beizutragen. Die Agentur ist auf das operative Management großer IT-Systeme im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht spezialisiert.

Mit der endgültigen Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Umsetzung von ETIAS im vergangenen Juli war der nächste logische Schritt, die Verordnungen des Parlaments und Rates voranzubringen. eu-LISA hat nun grünes Licht für die Entwicklung des elektronischen Reiseinformations- und Autorisierungssystems.

Es wird erwartet, dass ETIAS im Jahr 2021 betriebsbereit ist. Bei der Einführung des Systems müssen Reisende aus 62 visumfreien Ländern über ein gültiges ETIAS verfügen, um den Schengen-Raum besuchen zu können.

Die Entstehung von ETIAS

Im Jahr 2016 betonte Kommissionspräsident Juncker, dass die Mängel bei der Funktionsweise der EU-Datenmanagementsysteme behoben werden müssen. Er kündigte an, dass die Europäische Kommission die Einführung von ETIAS vorschlagen werde, einem automatisierten System zur Vorkontrolle von Reisenden vor der Einreise in den Schengen-Raum.

Er sagte, dass das neue System die Grundrechte und den Datenschutz respektieren würde. Der Legislativvorschlag wurde im November 2016 vorgelegt und wurde zu einer politischen Priorität. Die jüngste Abstimmung verabschiedete die nachfolgenden Vereinbarungen, die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat getroffen wurden.

Der nächste Schritt zur Umsetzung von ETIAS wird darin bestehen, dass der Rat die offizielle Genehmigung erteilt. Der Präsident des Europäischen Parlaments und der amtierende Ratsvorsitz, werden die Entwürfe rechtmäßig machen.

Welche Schritte müssen Reisende tätigen, bevor sie in den Schengen-Raum reisen?

Nach der Umsetzung von ETIAS müssen sich alle Nicht-EU-Bürger bei ETIAS anmelden, bevor sie in eines der 26 Schengen-Länder reisen können. Der ETIAS-Antrag erfordert eine Reihe von Informationen wie Name, Adresse, Geburtsdatum und Passdaten des Reisenden.

Es wird auch einige Sicherheits- und Gesundheitsfragen geben. Das Antragsverfahren dauert nur wenige Minuten. Dem Antragsteller wird die ETIAS-Reisegenehmigung zugestellt, sobald der Antrag genehmigt wird.

Reisende können daraufhin in jedes der Schengen-Länder einreisen, indem sie ihr ETIAS-Dokument zusammen mit ihrem Reisepass vorlegen. Es gibt keine feste Grenzen zwischen den Schengen-Ländern, sondern nur eine einzige, gemeinsame Außengrenze.